Johannes Schraps, MdB und Mitglied des EUD-Kreisvorstands, richtete am Donnerstag, den 9. April gemeinsam mit der Europa-Union Deutschland einen Bürgerdialog zu europäischer Sicherheitspolitik aus.

Olaf Scholz bezeichnete als damaliger Bundeskanzler den Überfall Russlands auf die Ukraine im Frühjahr 2022 als „Zeitenwende“. In der Tat zeigte dieses Ereignis, dass Europa und speziell die Europäische Union sich mehr Gedanken zu ihrer Verteidigung machen müssen. Und gerade die Unsicherheit, inwieweit den von Trump geführten Vereinigten Staaten noch getraut werden kann, zwingt die europäischen Staaten sich nach alternativen Sicherheitsmodellen umzusehen. Sollten die Sicherheitsgarantien der Amerikaner durch die erratische Politik Trumps wegfallen (oder gar ein Austritt der USA aus der NATO stattfinden), so müssten die Staaten der EU zukünftig selbst ihre Verteidigung organisieren.

Insbesondere die russische Aggression im Osten macht Überlegungen in dieser Richtung notwendig. Zu diesem Zweck könnte die Aufstellung einer supranationalen, europäischen Armee in Angriff genommen werden, ein Vorschlag, der von den Teilnehmern des Bürgerdialogs mit Hinsicht auf verschiedenste Gesichtspunkte diskutiert wurde. Dabei rückte hauptsächlich die Organisationsstruktur einer solchen Armee in den Vordergrund und, wie man verhindern könnte, dass sich durch den föderalen Charakter der EU langwierige Entscheidungsprozesse und Inflexibilität ergäben.

Schraps lieferte hierzu Input aus dem politischen Tagesgeschäft und gewährte den Teilnehmerinnen und Teilnehmern Einblicke in den innereuropäischen diplomatischen Austausch zu diesem Thema. So fordern gerade die baltischen Staaten, welche von einem möglichen russischen Angriff auf Europa zuerst betroffen wären, dass Deutschland, als größtes und reichstes Land der EU, eine Führungsrolle übernehmen solle. Weiter analysierte er, dass z. B. eine europäische Standardisierung von Waffensystemen die Verteidigung einfacher und effizienter gestalten könnte.

Im weiteren Verlauf des Abends fand eine lebhafte und vielseitige Diskussion zu diesem Themenfeld statt. Hierbei wurde einerseits deutlich, dass die Wichtigkeit zunehmender europäischer Eigenständigkeit in diesen Dingen relativ offensichtlich ist. Andererseits stellten wir auch die Schwierigkeit gesamteuropäischen Handelns gerade in diesem Themenfeld fest – der institutionelle Reformbedarf der EU zeigt sich also auch hier.

Wir danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern für die vielseitige und konstruktive Diskussion. Außerdem danken wir natürlich Herrn Johannes Schraps für seinen Impulsvortrag und die teilweise Moderation des Abends. (ls/fb)